Kuba – Wechsel in der Parteiführung. Castro übergibt an Diaz-Canel

Der Präsident der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez wurde am  Montag dieser Woche von den Delegierten des 8. Parteitags zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas gewählt.

Damit tritt er die Nachfolge von Raul Castro an, der das wichtigste Amt auf Kuba 2011 von seinem älteren Bruder Fidel übernommen hatte. Díaz-Canel hatte bereits 2018 die Nachfolge von Raul Castro als Präsident Kubas angetreten, der jedoch den wohl einflussreicheren Posten des Parteivorsitzenden beibehielt.

Damit ist zum ersten Mal seit der kubanischen Revolution im Jahr 1959 die mächtigste Funktion von jemand anderem als Fidel oder Raúl Castro besetzt. Díaz-Canel gilt als loyal gegenüber den Castros. Der 60 Jährige ist fast 30 Jahre jünger als Raul Castro.

Der Nachfolger

Obwohl Miguel Díaz-Canel nach der kubanischen Revolution geboren wurde, gilt er als einer seiner stärksten Verteidiger und enger Verbündeter der Castros. Er begann seine politische Karriere Anfang 20 als Jugendfunktionär in der Stadt  Santa Clara, einer Stadt. Seine Karriere führte in durch Partei und Verwaltung. 2009 wurde er Minister für Hochschulbildung und 2013 Vizepräsident des mächtigen Staatsrates. Fünf Jahre später, im Jahr 2018, wurde er von der Nationalversammlung des Landes mit 99,83% der Stimmen zum Präsidenten Kubas gewählt. 

Diaz-Canel steht für Kontinuität

Präsident Diaz-Canel hat sich dem Modell des Staatssozialismus in Kuba gegenüber als loyal erwiesen und als Präsident Kubas nur eine sehr begrenzte Expansion des Privatsektors zugelassen. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Aussichten könnte Diaz-Canel jedoch möglicherweise in naher Zukunft gezwungen sein, die zentral kontrollierte Wirtschaft weiter liberalisieren.

Schwierige Voraussetzungen 

Der karibische Inselstaat befindet sich in einer der schwersten Wirtschaftskrisen seit seinem bestehen. Seine ohnehin nach dem Zerfall des Ostblocks schwer angeschlagene Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um 11%. Zu den Sanktionen und strengere finanzielle Beschränkungen, die von der US-Regierung unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump verhängt wurden, kommen die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. Auch unter einem Präsident Joe Biden ist naher Zukunft eher keine Veränderung der Politik in Richtung Kuba zu erwarten.

Klare Ansage von zum Abschied 

„Keiner soll Zweifel hegen, dass ich, solange ich lebe, mit dem Fuß im Steigbügel bereit bin, das Vaterland, die Revolution und den Sozialismus zu verteidigen“, sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz, als Mambi und Guerillero – einer von denen, die immer zu Pferde sind mit dem Gewehr als Kopfkissen.“

Mit diesen Worten gab er die Beendigung seiner Aufgabe an der Spitze der Partei bekannt.

Quelle Fotos: Archiv AP, Granma und Juvenal Balán