CARICOM-Generalsekretärin fordert Schuldenabbau für Entwicklungsländer nach COVID-19

CARICOM-Generalsekretärin Carla Barnett fordert auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) eine wirksame Reaktion auf die Wirtschaftslage nach Covid-19, die einen signifikanten und umfassenden Schuldenabbau für alle Entwicklungsländer umfassen muss, einschließlich der gefährdeten Staaten mit mittlerem bis hohem Einkommen. Der Schuldenabbau sollte speziell auf die Schulden eingehen, die aufgrund von COVID-19-Ausgaben und der Anpassung an den Klimawandel entstanden sind.

Barnett bezog sich insbesondere auf die Probleme und Anliegen der kleinen Inselstaaten und der sogenannten SIDS – Small Islands Developing States – also Entwicklungsländern auf kleinen Inseln. In der Karibik gehören dazu Antigua und Barbuda, Bahamas, Barbados, Belize, Dominica, Dominikanische Republik, Grenada, Guyana, Haiti, Jamaika, Kuba, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Suriname und Trinidad und Tobago. Sie wies darauf hin, dass SIDS im Jahr 2020 einen dreimal so hohen Rückgang des Bruttoinlandproduktes (BIP) wie der Rest der Welt verzeichnet habe.

„Wir haben Mittel verwendet, die für andere Zwecke budgetiert waren, um die Bedürfnisse des Gesundheitswesens zu decken für PSA, medizinische Geräte, Testbedarf und Impfstoffe. Wir haben Mittel umgeschichtet, um grundlegende soziale Sicherheitsnetze zu decken. Wir haben Kredite umgewidmet und zusätzliche Mittel aufgenommen. Die ohnehin hohen Schuldenlasten sind noch höher geworden“, betonte Dr. Barnett.

Dr. Barnett sagte, dass die G-20-Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes (DSSI), die es den Entwicklungsländern ermöglichte, ihre Schuldendienstzahlungen an ihre offiziellen bilateralen Gläubiger vorübergehend auszusetzen, zwar Potenzial habe, aber nicht alle Entwicklungsländer mit mittlerem bis hohem Einkommen abdecke, von denen viele SIDS.

„Neue Schulden, die sich aus der Notwendigkeit ergeben, die COVID-19-Krise zusammen mit dem bestehenden Schuldenbestand zu bewältigen, werden weiterhin einen erheblichen Teil der öffentlichen Mittel zur Schuldentilgung erfordern und gleichzeitig kritische öffentliche Infrastrukturinvestitionen, die für die wirtschaftliche Sanierung erforderlich sind, verhindern“. 

Für viele SIDS war die Situation noch schwieriger, da sie aufgrund ihres relativ hohen Pro-Kopf-Einkommens keinen Zugang zu multilateraler und bilateraler Finanzhilfe haben. Angesichts der Realität unserer durch die Covid- und Klimakrise aufgedeckten Verwundbarkeiten gewinnt die Forderung nach einer angemesseneren Grundlage für die Bestimmung des Zugangs zu Vorzugsfinanzierungen an Dringlichkeit. Wir müssen weiterhin auf die Weiterentwicklung und Akzeptanz des Multi-Dimensional Vulnerability Index (MVI) drängen. Die Frage des Zugangs zu vergünstigten Ressourcen für die Entwicklungsfinanzierung und den Aufbau von Resilienz bleibt eine wichtige Priorität für die CARICOM-Staaten, ja für alle SIDS“, betonte Dr. Barnett.

Sie forderte das UN-System auf, die Zusammenarbeit mit relevanten regionalen Institutionen zu intensivieren, insbesondere in der Karibik, im Pazifik und im Indischen Ozean, um diesen Index zu verwirklichen. Sie forderte auch den IWF, die Weltbank und bilaterale und multilaterale Entwicklungspartner auf, sich von der „Einseitigkeit des Pro-Kopf-BIP“ zu lösen. Das Pro-Kopf-BIP könne kein Maß für Entwicklung sein, geschweige denn für nachhaltige Entwicklung, fügte sie hinzu.

Quelle: Pressemitteilung CARICOM